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Schlichtungsversuch zwischen Apple und Samsung

Veröffentlicht am Dienstag, 22. Mai 2012, um 15:55 Uhr von Patrick Bieri

Am Montag begannen in San Francisco Mediationsgespräche zwischen Samsung und Apple. Dieses Verfahren wurde von einem Bundesrichter angeordnet, um die Patentstreitigkeiten, welche vor dem kalifornischen Gericht ausgetragen werden sollten, bilateral zu lösen (macprime.ch berichtete). Führen diese Gespräche zu keinem Ergebnis, wird es zu einem Gerichtsverfahren kommen, welches in San Jose (ebenfalls Kalifornien) stattfinden würde. Der Beginn dieses Verfahrens wäre Ende Juli.

An den Gesprächen teilgenommen haben die beiden CEOs, Tim Cook von Apple und Choi Gee-sung von Samsung. Die Hoffnung der Justiz besteht darin, dass die beiden CEOs besser in der Lage sein könnten, eine Einigung zu erzielen, als wenn zwei Anwaltsteams ihre Argumente vortragen.
Letztes Jahr versuchten Richter schon in einem Verfahren zwischen Google und Oracle, auf diese Weise eine Einigung ohne Prozess zu erzielen. Ergebnisse gab es in diesem Fall keine, womit das Verfahren an die Gerichte verwiesen wurde (macprime.ch berichtete.

Ein ungenannter Samsung Mitarbeiter meinte zur Nachrichtenagentur Reuters, dass die Differenzen zwischen Apple und Samsung sehr gross seien. Er nannte gleichzeitig aber auch Möglichkeiten, wie man den Patentstreit entschärfen könnte, namentlich durch das gegenseitige Lizenzieren von Patenten.
Auf der Seite von Apple ist man weniger optimistisch. Schon der verstorbene Apple CEO Steve Jobs machte klar, dass Apple viel geforscht habe um das iPhone auf den Markt zu bringen. Apple sei deshalb auch bereit, diese Innovationen zu verteidigen.

Rechtsexperten gehen davon aus, dass bei diesen Mediationsgesprächen kein nennenswertes Ergebnis zu erwarten ist.

Schlussendlich handelt es sich beim vorliegenden Patentstreit um einen von vielen. Weltweit bezichtigen sich die beiden Kontrahenten dem Patentmissbrauch und verklagen sich gegenseitig.

Kategorie: Apple
Tags: Apple, Gericht, Lizenzen, Patente, Patentverletzungen, Samsung, San Francisco, San Jose, Steve Jobs, Technologien, USA

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