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Trotz Mediations-Fehlschlag: Apple und Samsung wollen Prozess mit Verhandlungen verhindern

Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2014, um 16:54 Uhr von Patrick Bieri

Im Januar haben Vertreter von Apple und Samsung zugestimmt, vor dem Start des nächsten grossen Patentprozesses, der Ende März starten soll, an einer aussergerichtlichen Mediation teilzunehmen. Bei diesem Verfahren sollen ausserhalb der Gerichte einvernehmliche Lösungen gefunden werden, um den Streit beizulegen. Beide Unternehmen scheinen Fortschritte bei diesen Gesprächen gemacht zu haben, wie Gerichtsdokumente nahelegen.

Angeblich fanden bereits seit dem Beginn des Februars mehrere Gespräche zwischen Vertretern von Apple und Samsung statt. Alle Gespräche sollen unter Führung eines fachkundigen Mediators geführt worden sein. Wie bereits im Januar vereinbart, sollen auch Apples CEO Tim Cook und der CEO von Samsungs Mobil- und IT-Sparte J.K. Shin an den Gesprächen teilgenommen haben. Die beiden Top-Manager sollen sich persönlich getroffen haben, um über den Patentprozess zu diskutieren. Ausserdem soll es bis zu sechs Telefonkonferenzen gegeben haben, in welchen über den kommenden Patentprozess diskutiert worden ist.

Gerichtsdokumente deuten auf Fortschritt bei Verhandlungen hin

Den Gerüchten zufolge machen beide Unternehmen Fortschritte bei der Lösung ihrer Streitigkeiten. Obwohl die Mediation noch zu keinem Resultat geführt hat, bekräftigten beiden Parteien in einem Bericht an das Gericht, an den Gesprächen festzuhalten.

Bereits vor dem ersten grossen Patentprozess im August 2012, als Samsung zu einer Strafzahlung von mehr als einer Milliarde US-Dollar verurteilt worden ist, fanden vor der Verhandlung Mediationsversuche statt. Diese fruchteten allerdings nicht und es kam zu einem ordentlichen Prozess. Später wurde die Schadenersatzzahlung auf 930 Millionen US-Dollar reduziert.

Verhindert Kopier-Verbot eine Einigung zwischen den beiden Konzernen?

Bei Samsung heftig umstritten soll Apples Forderung nach einem Kopier-Verbot von Apple-Produkten sein. Das Unternehmen will jeden potentiellen Lizenzvertrag mit Samsung mit einer entsprechenden Klausel versehen. Damit wäre es Samsung vertraglich verboten, Design-Elemente von Apple für die eigenen Produkte zu adaptieren.

Samsung soll mehrere Apple-Patente verletzt haben

Im aktuellen Prozess, welcher planmässig am 31. März starten wird, macht Apple geltend, dass Samsung insgesamt fünf Patente verletzt hat. Auch Samsung machte zu Beginn fünf Patentansprüche geltend. Im Vorverfahren hat das zuständige Gericht allerdings entschieden, dass einer der Patentansprüche von Samsung ungültig ist.
Insgesamt sind 22 Samsung-Geräte Bestandteil des Prozesses. Neben anderen aktuellen Samsung-Geräten ist auch das Galaxy S4 Bestandteil des Patentprozesses. Das aktuelle Flaggschiff-Smartphone von Samsung wurde erst mit einer späteren Eingabe Teil des Prozesses.

Kategorie: Apple
Tags: Apple, Gerüchte, Gericht, Patent, Patentverletzungen, Prozess, Samsung, San Jose, Tim Cook

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