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Einigung in Patentstreit: Apple und Nokia begraben Kriegsbeil

Veröffentlicht am Dienstag, 23. Mai 2017, um 13:54 Uhr von Stefan Rechsteiner

Die Finnen forderten einen iPhone-Verkaufsstopp, Apple widerum beschuldigte Nokia als «Patenttroll» und entfernte Produkte des Tochterunternehmens «Withings» aus den eigenen Stores: die beiden Unternehmen haben sich in den letzten Monaten kräftig über Patente und Lizenzen gestritten. Nun ist es zu einer Einigung zwischen den Streithänen gekommen. Das Kriegsbeil haben die beiden zu Grabe getragen – Apple und Nokia werden künftig kooperieren.

Ursprung der Streitigkeiten waren Klagen der Finnen gegenüber den Amerikanern. Apple soll insgesamt 32 Nokia-Patente rund um Mobilfunk, Chipdesign, Video, Software und andere Technologien verletzt haben. Die Finnen zogen in Deutschland und in den USA gegen Apple vor Gericht. Der Klage gingen Lizenzverhandlungen voraus, welche jedoch scheiterten.

Bereits 2009 verklagten sich die beiden Unternehmen gegenseitig — 2011 kam es zu einer Lizenzvereinbarung.

Nun ist das alles passé. Wie die Unternehmen mitteilen, habe man sich auf eine mehrjährige Patentlizenz-Partnerschaft geeinigt. Weiter seien alle Verfahren, die das geistige Eigentum betrafen, beigelegt worden. Aus den «Gegnern vor Gericht» seien nun «Geschäftspartner zum Vorteil unserer Kunden» geworden, heisst es seiens Nokia.

Die Finnen liefern neu «Netzwerkinfrastrukturprodukte und Dienstleistungen» an Apple, der iPhone-Konzern seinerseits wird dafür die Withings-Gesundheitsprodukte wieder in die eigenen Verkaufskanäle aufnehmen. Ausserdem wollen die beiden Unternehmen womöglich im Bereich Gesundheit kooperieren.

Apple lässt verlauten, dass man sich über die Lösung für diesen Streit freue. Man wolle die Geschäftsbeziehungen ausbauen und sich in der Teppichettage regelmässig treffen, um sicherzustellen, dass die Partnerschaft gut läuft und für beide Seiten sowie für die Kunden von Vorteil sei.

Genaue Details zu den finanziellen Aspekten der Kooperation nennen die beiden Parteien nicht. Nokia wird der Mitteilung zufolge von Apple aber zusätzlich zu den Umsatzbeteiligungen während der Vertragslaufzeit zuerst eine Vorabbarzahlung in unbekannter, aber für die Finnen wohl nicht insignifkanter Höhe erhalten. Die genauen Umsätze aus den Patentlizenzen will Nokia in seinen nächsten Geschäftszahlen ausweisen. Die «Vorauszahlung» von Apple werde im dritten Quartal verbucht werden.

Kategorie: Apple
Tags: Apple, Nokia, Patente, Patentverletzungen, Rechtsstreit

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