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Auch Nationalrat gibt grünes Licht für Schweizer Corona-App

Veröffentlicht am Dienstag, 09. Juni 2020, um 07:16 Uhr von Stefan Rechsteiner

Nach dem Ständerat letzte Woche ist gestern am späten Nachmittag auch der Nationalrat für die gesetzliche Grundlage für die Einführung der Schweizer Corona-App eingetreten. Damit hat das Parlament den Weg für die Einführung der SwissCovid-App geebnet.

Die für die Lancierung der App durch das Parlament notwendig gemachte Änderung des Epidemiegesetzes wurde vom grossen Rat mit 156 zu 22 Stimmen (bei 13 Enthaltungen) angenommen. Vergangene Woche stimmte bereits der Ständerat mit 36 zu sieben Stimmen (bei zwei Enthaltungen) der Gesetzesänderung zu. Grosse Diskussionen waren gestern für die Entscheide nicht mehr nötig.

Das Parlament stimmte dem Gesetzes-Entwurf des Bundesrates mit nur wenigen Änderungen zu. So sollen sich Personen kostenlos testen lassen können, wenn sie eine «COVID-19-Kontaktprotokoll»-Benachrichtigung der SwissCovid-App erhalten, weil sie sich zu lange in der Nähe einer infizierten Person aufgehalten haben. Weiter kann der Bundesrat die App nicht nur einstellen wenn sie nicht mehr erforderlich ist, sondern auch dann, wenn sich die App als «ungenügend wirksam» erweist. Die App soll maximal bis in den Sommer 2022 verwendet werden können.

Es wird damit gerechnet, dass die Verordnung nun spätestens nächste Woche mit den Schlussabstimmungen der Sommersession vom Bundesrat verabschiedet wird. Danach dürfte die App offiziell lanciert werden. Eine Preview der App ist bereits im App Store von Apple und im Play Store von Google verfügbar. Die Pilotphase läuft seit vorletzter Woche.

Die Schweizer Corona-App baut auf einem dezentralen System auf. Die App nutzt dabei die von Apple und Google neuentwickelte API für Kontaktverfolgung bzw. «Exposure Notifications» bezüglich COVID-19-Ansteckungen. Die API ist Bestandteil des vor zwei Wochen veröffentlichten iOS 13.5. Auch für Android ist die API von Google verfügbar gemacht worden. Die Nutzung der Schweizer COVID-19-App wird gemäss des verabschiedeten Gesetzes freiwillig sein.

Kategorie: Apple
Tags: App Store, Apple, Bern, Bundesrat, Gesetz, Google, Google Play Store, iOS, iOS App Store, iPhone, Nationalrat, Parlament, Ständerat, SwissCovid

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